Auch sechs Jahre nach dem Bergwerksunglück von Soma hat sich in der Türkei nicht viel geändert. Während die Hinterbliebenen der 301 getöteten Bergleute mit ihren Schmerzen weiterhin alleine sind, sind die Unternehmer frei und haben ihre Lizenz zum Bergaubtreiben zurück erhalten.
Sechs Jahre sind es her, dass bei einem verheerenden Bergwerksunglück in Soma bei Manisa 301 Kumpel ums Leben gekommen sind. Bereits im vergangenen Jahhr wurde der Vorstandsvorsitzender der Betreibergesellschaft der Kohlegrube „Soma Kömür İşletmeleri AŞ“ Can Gürkan aus der Haft entlassen wurde. Auch die Übrigen Verantwortlichen wurden durch das neue Strafvollzugsgesetz früher entlassen. Die Angehörigen der Opfer sind entsetzt.
Verantwortliche erhalten Lizenz zurück
Einer der Anwälte im Verfahren ist Evren İşler. Die Anwältin erinnert daran, dass im vergangenen Jahr das Urteil gegen die Betreiber vom Berufungsgericht bestätigt wurden – mit einem Unterschied: „Das Berufungsgericht hat zwar die Strafen für die Verantwortlichen bestätigt, aber das dreijährige Verbot des Bergbaus für das Unternehmen aufgehoben. Mit diesem Urteil wurde Can Gürkan freigelassen und ihm gesagt, er könne weiterhin Bergbau betreiben,“ so İşler.
Derzeit liegt der Fall dem Kassationshof vor. „In der Stellungnahme des Staatsanwalts im Kassationshof wird von „möglichem Vorsatz“ gesprochen. Andererseit wird dort gesagt, das Urteil sei richtig und müsse bestätigt werden. Wir warten auf das Urteil des Kassationshofs,“ sagte die Rechtsanwältin. Sollte der Kassationshof das Urteil bestätigen, würden alle Verurteilten wegen des neuen Strafvollzugsgesetz bis 2022 entlassen werden.
Stand des Verfahrens
Nach dem verheerenden Unglück wurden der Vorstandsvorsitzende der Soma Kömür İşletmeleri AŞ Can Gürkan, der Geschäftsführer Ramazan Doğru, die Direktoren und leitenden Angestellten Akın Çelik, İsmail Adalı, Ertan Ersoy und Mehmet Ali Günay Çelik festgenommen. Die erste Verhandlung fand am 13. April 2015 in Akhisar statt. Die Familien der Opfer hatten bei jedem Prozeszztag Gerechtigkeit gefordert.
Am 11. Juli 2018 wurde das Urteil in dem Verfahren gefällt. Fünf Verantwortliche wurden zu Haftstrafen zwischen 15 und 22 Jahren verurteilt. 9 Beschuldigte wurden unter Auflagen frei gelassen. 37 Verantwortliche, unter ihnen auch Alp Gürkan, wurden frei gesprochen. Can Gürkan wurde lediglich wegen Verfehlung zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Zudem bekam Gürkan das Verbot, drei Jahre lang keinen Bergbau mehr zu betreiben.
Das Bezirksgericht von Izmir (izmir Bölge Adliye Mahkemesi) hatte am 18. April die Strafen für die inhaftierten Beschuldigten bestätigt. Zudem hatten die Richter eine Ausreisesperre für Can Gürkan verhängt und seine Freilassung angeordnet. Zudem wurde das dreijährige Verbot des Bergbaubetirebs aufgehoben. Jetzt liegt der Fall vor dem Kassationshof.
Gedenkveranstaltungen verboten
Heute sollte an verschiedenen Orten den 301 Toten von Soma gedacht werden. In Ankara wurden die Gedenkveranstaltungen wegen der Corona-Pandemie verboten. Trotz Pandemie können die Kumpel in Soma und anderen Kohlegruben weiterarbeiten.
Keine Strafe für Yusuf Yerkel
Nach dem Bergwerksunglück hatte Erdoğan den Ort besucht. Sein Berater Yusuf Yerkel hat damals für ein Symbolfoto gesorgt. Wegen des Tritts eines Mannes auf dem Boden wurde bislang gegen Yerkel nichts unternommen.