Der Text ist eine Stellungnahme der International Journalists Association in Frankfurt zum Tag der Internationalen Pressefreiheit:
Der 3. Mai ist der Tag der Internationalen Pressefreiheit. Auch wie im vergangenen Jahr gibt es für die JournalistInnen keinen Grund zum feiern. Ganz schlimm sieht es in der Türkei aus. Dort sitzen weiterhin über 160 Medienschaffende hinter Gittern. Ihnen wirft die Regierung von Präsident Recep Tayyip Erdoğan Terrordelikte und Putschversuch vor. Viele betroffene wurden zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Einige wie Erol Zavar und Erdal Süsem bekamen sogar lebenslange Haft.
Nach dem Putschversuch konnte die türkische Regierung endgültig die Pressefreiheit aushebeln. Ausnahmezustand und Dekret haben zur Beschlagnahmung von über 100 Fernsehsendern, Zeitungen, Magazinen und Radiostationen geführt. Tausende JournalistInnen wurden entlassen und Hunderte festgenommen. Viele KollegInnen konnten dem Gefängnis nur deswegen entkommen, weil sie ins Ausland geflüchtet sind.
In Ihrem jüngsten Memorandum unter dem Titel „Türkei: Presse- und Meinungsfreiheit“ verurteilt die Gesellschaft für bedrohte Völker zu Recht die Hexenjagd auf Medienschaffende und Beschlagnahme von Medienunternehmen in der Türkei.
Auch die International Journalists Association fordert von der türkischen Regierung sämtliche Beschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit zurückzunehmen. Kritik an der Regierung und den Mächtigen sowie das freie Wort darf nicht mehr in der Türkei unter die absurden Antiterrorgetze fallen.
Die International Journalists Association fordert daher die Staatengemeinschaft und Nichtregierungsorganisationen auf die Türkei in ihrem Vorgehen gegen JournalistInnen zu ermahnen. Mit dem jüngsten Strafvollzugsgesetz hat die türkische Regierung 90.000 Häftlinge entlassen. Politische Gefangene wie JournalistInnen müssen trotz Gefahr durch das Coronavirus hinter Gittern bleiben. Sie sind angesichts der unhygienischen Verhältnisse sowie mangelnder medizinischer Versorgung in den Haftanstalten praktisch dem Tod ausgesetzt.
Die türkische Regierung muss unverzüglich alle inhaftierten KollegInnen freilassen.